.

Impressum

###
#
1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften
Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Landeskirchlichen Amtsblatt der Evangelischlutherischen Landeskirche in Braunschweig, im Amtsblatt der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands und im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstigen Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Landeskirchlichen Amtsblattes der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig, dem Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers (z. B. für den Bereich der Konföderation), dem Amtsblatt der Vereinigten EvangelischLutherischen Kirche Deutschlands und des Amtsblattes der Evangelischen Kirche in Deutschland.
Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Arbeitsrechtsregelungen etc. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Kirchenverordnungen Ordnungen, Arbeitsrechtsregelungen, Satzungen etc. von der Redaktion eingearbeitet und teilweise durch Fußnoten kenntlich gemacht.
Die kirchlichen Rechtsvorschriften sin in der Regel in vollem Umfang wiedergegeben, staatliche Texte sind zum Teil in Auszügen aufgenommen. Die Rechtssammlung der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig beinhaltet auch einige bundes- und landesrechtlichen Vorschriften, die für das Verständnis und die Anwendung der kirchlichen Vorschriften erforderlich sind. Diese Texte des Bundes- und Landesrechts werden auf der Grundlage der amtlichen Bekanntmachungen im Bundesgesetzblatt, im Gesetz- und Verordnungsblatt der Länder ermittelt und redaktionell bearbeitet.
Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf der Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesem Fall erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung in den jeweiligen Bekanntmachungsorganen.
In der Online-Version sind alle Rechtsnormen vorhanden, die auch in der künftigen Print-Version der Loseblattsammlung "Rechtssammlung der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig" enthalten sind. Daneben findet sich in der Online-Version auch ein Bereich "archiviertes Recht". Hier finden sich außer Kraft getretene Vorschriften von besonderer Bedeutung.
#
2. Urheberrechte
Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig, dem Landeskirchenamt sowie der wbv Media GmbH & Co. KG zu.
Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke.
Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion.
#
3. Haftungsausschlüsse
Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche.
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Texte wird jedoch durch die Herausgeberin und die Redaktion nicht gehaftet.
Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das Internet und auf Grund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen.
Nach geltendem Recht stellt nur der Veröffentlichungstext in den entsprechenden Amtsblättern die amtliche Fassung dar.
Bei den unter "Aktuelles" eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Zur Linksetzung zu externen Websites wird auf den Datenschutzhinweis der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig (siehe Links) verwiesen.
#
Unser Web-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Inhalte und die Verfügbarkeit von Websites Dritter, die über externe Links dieses Informationsangebotes erreicht werden. Es wird hiermit erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten sowie auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen haben wir keinerlei Einfluss.
Der Herausgeber distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung anderer Websites entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde und nicht die Evangelisch-lutherische Landeskirche in Braunschweig, die über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.
##
4. Impressum
Herausgeberin:
Evangelisch-lutherische Landeskirche in Braunschweig
Landeskirchenamt
Dietrich-Bonhoeffer-Str. 1
D-38300 Wolfenbüttel
Tel.: +49 5331/802-0
Fax: +49 5331/002-700
E-Mail: info@lk-bs.de oder recht@lk-bs.de
Internet: landeskirche-braunschweig .de
Redaktion:
Anja Schnelle (inhaltlich Verantwortliche nach § 55 RStV)
Evangelisch-lutherische Landeskirche in Braunschweig
Landeskirchenamt
Dietrich-Bonhoeffer-Str. 1
D-38300 Wolfenbüttel
Tel.: +49 5331/802-167
Fax: +49 5331/802-700
E-Mail: anja.schnelle.lka@lk-bs.de
Technischer Betreiber der Internet-Onlineversion:
wbv Media GmbH & Co. KG
Abteilung IT/Medieninformatik
Auf dem Esch 4
D-33619 Bielefeld
Fax.: +49 521/91101-79
E-Mail: support@wbv.de
Internet: www.wbv.de
#
5. Rechtsstand
Webversion tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen des Landeskirchlichen Amtsblattes der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig aktualisiert.
©2015 Ev.-Iuth. Landeskirche in Braunschweig